JugendPolitCamp

Was erwartet einen in der Kommunalpolitik

Wird gegeben von Vincent

Dokumentation

Disclaimer: Bezieht sich auf Niedersächsisches Kommunalrecht und Stade. Regelungen können in anderen Bundesländern und Städten abweichen.

  1. Wie kommt man da rein?
    1. Partei
    2. Wählergemeinschaft
    3. Einzelkandidat/in
    1. CDU:33,39 %:13
    2. SPD:30,64 %:12 +1 (Bürgerneisterin)
    3. Grüne:10,48 %: 4
    4. WG (Freie Wähler):9,76 %:4
    5. FDP:5,62 %:2
    6. Die Linke:4,51 %:2
    7. UBLS:4,35 %:2
    8. Piraten:1,28 %:1
  2. Was passiert wenn ihr drin seid?
    1. Annahme
    2. Vorbereitungszeit (ca. 2 Monate)
    3. Gruppen und Fraktionen
      1. Gruppen und Fraktionen sind rechtlich das gleiche, Umgangssprachlich eine Partei = Fraktion, zusammenschluss mehrerer Parteien etc. = Gruppe
      2. Mind. 2 Personen, volle Rechte erst ab 3 Personen
        1. Kleine Fraktionen haben in Ausschüssen kein Stimmrecht,
        2. Einzelpersonen haben ein Grundmandat in einem Ausschuss, kleine Fraktionen in jedem Ausschuss
      3. Personal und Räume?
    4. Aufwandsentschädigung
    5. Ausschüsse
      1. Anzahl der Sitze nach Fraktionsgröße
      2. Einigung innerhalb der Fraktion
      3. Verteilung der Ausschussvorsitze zwischen den Fraktionen
      4. Der Verwaltungsausschuss
    6. sonstige Gremien
      1. Aufsichtsräte, Versammlungen, etc.
  3. Die Arbeit im Kommunalparlament
    1. Analog oder Digital
    2. Koalitionen?
    3. Sitzungen
    4. Der Haushalt?
    5. Bürgergespräche / Interessen
  4. Themen
    1. Schulpolitik, Schulneubau
    2. Obdachlosenunterkünfte / Flüchtlingsunterkünfte
    3. Verkehrsplanung
    4. Städteplanung
      1. Sportstädten, Grünflächen vs. Wohnbebauung
    5. Bürgerbeteiligung / Transparenz
    6. Gebühren und Steuern
      1. Sraßenausbaubeitragssatzung