JugendPolitCamp

Militanz und Gewalt gegen Staat und Exekutive?

Dokumentation

  1. Standpunkte schildern
  2. Grundsatz frage: Gewalt/Militanz (y/n)?
  3. Gewalt vom Staat (+Exekutive): Unterdrückung der Selbstbestimmung und Freiheit? (Repression, Uniform, Waffen, Gesetze)
  4. Bringt es mich weiter militant zu sein; Gewalt anzuwenden um Inhalt zu vermitteln? Ist es mir wichtig Inhalt zu vermitteln oder geht es um den Widerstand?

Übt der Staat Gewalt aus? & Inwiefern ist es legitim, militant gegen den Staat vorzugehen?

  • Legitimität von Militanz im Gegensatz zu repräsentativer Demokratie
  • institutionalisierte Gewalt bedeutet, dass Gewalt immer in einem Staat sei
  • Herrschaftslosigkeit nur mit Gewaltlosigkeit, können wir mit Gewalt zu Herrschaftslosigkeit kommen
  • Gewalt kann Fehler vom Staat ggf. verhindern
  • Staat übt Gewalt aus, versucht aber möglichst wenig Gewalt auf Menschen ausüben (notwendig?)
  • Gewalt als Zwang, Menschen dazu zu bringen, etwas anderes zu tun als gewollt
  • Gewalt gibt es auch schon auf der kleinsten Ebene (Macht gibt es auch in der Familie)
    • → ab wann ist etwas Gewalt (und bis wo ist es Erziehung)?
  • Staatsgewalt beginnt schon beim Gesetz (nicht nur direkte Polizeigewalt)
  • „Laufdemos“ sind nur Bitte, kein Zwang (wie viele Menschen demonstrieren?)
    • → du wirst nicht die Machthabenden durch Bitten dazu bringen, ihre Macht abzugeben
  • Was ist Anarchie? → Abbau von Hierarchien, Macht- und Autoritätslosigkeit, z.B. in kleineren Kontexten
  • durch Repressionserfahrungen wird Pazifismus geheilt „Dem System geht es gut, wenn es mir schlecht gibt“
  • ohne Gewalt schaffen es Staaten nicht → Fehler, denn auf Gewalt wird mit Gewalt reagiert (z.B. Syrien), keine andere Reaktionsmöglichkeit
  • manchmal ist Gewalt notwendig (z.B. 2012 Ägypten → Präsidentenwechsel, trotzdem keine wirkliche Lösung)
    • → Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt gegen Gewalt
  • kann Gewalt mit Gewalt gelöst werden (z.B. G20 HH oder Ägypten)
  • Landverkauf

Anarchie; es gibt niemanden, der grundsätzlich für Gewalt ist

  • → es gibt Orte von Repression, die das Konzept von Pazifismus durchsetzen
  • → Gewalt gegen Gewalt für Gewalt (z.B. Gewalt gegen Naziaufmärsche)

Ist Militanz im Bezug auf Demonstrationen in Ordnung?

  • im schwarzen Block gibt es keine Möglichkeit, mit Menschen zu reden
  • es braucht nicht so viele Menschen, um in einer Demokratie was zu verändern
  • Militanz gezielt ausüben, in der Öffentlichkeit diskreditiert Militanz auf Demos oft den Wert der Demo
    • → legitim z.B. bei Bewachung des Hambi (Warum es den Hambi gibt ist bescheuert)
  • ! Welchen Zweck hat die Demo? → nicht jede Demo hat den gleichen Zweck
    • → Zweck: anderes Staatssystem, sofort steht staatliches Gewaltmonopol gegenüber

G20

  • brachte Stadt in eine lose-lose Situation (bei Reaktion selbst Gewalt, bei Nichtreaktion Staat schwach)
  • Wer übt Gewalt aus und gegen wen richten sich politische Reaktionen (Strafgesetz, „Schutz vor militanten Linken“)
  • Presse
  • Gewalt bringt nur langfristig etwas (z.B. Stonewall: führte zu gesellschaftlicher Liberalisierung)
  • marginalisierte Gruppen haben oft durch Gewalt mehr Möglichkeiten

Fazit

  • Wann handle ich für welche Wirkung? „Menschen sind eben *jetzt* betroffen“
  • KEINE ANTWORT
  • Privilegien und Handlungsmacht müssen immer mitgedacht werden, gemeinsam statt alleine, Solidarität
    • → Ideen können nicht immer umgesetzt werden